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Quelle: http://www.simone-wendland.nrw/feed/

Einladung zum Landtagsbesuch

Die CDU Landtagsabgeordnete Simone Wendland lädt alle interessierten CDU Mitglieder zu einem Besuch des Landtags in Düsseldorf ein.
Die Besucherinnen und Besucher erwartet ein interessantes Programm wie der Besuch einer Plenarsitzung. Darüber hinaus bekommen Sie interessante Einblicke in die Tätigkeit einer Abgeordneten, sowie die Möglichkeit, Frau Wendland in einem persönlichen Gespräch Fragen zu stellen. Für die Anreise kann ein Fahrtkostenzuschuss beantragt werden.
Um eine verbindliche Anmeldung an Julia.Warkentin-Pohl@landtag.nrw.de wird gebeten.
Die Plätze sind begrenzt und werden nach Eingang der Anmeldungen vergeben.

Mi, 09.10.2024, Ankunft 13.15 Uhr, Ende 16.45 Uhr, bereits ausgebucht
Do, 10.09.2024, Ankunft 11.45 Uhr, Ende 15.15 Uhr, bereits ausgebucht
Do, 14.11.2024, Ankunft 12.45 Uhr, Ende 16.15 Uhr, noch Restplätze frei
Do, 05.12.2024, Ankunft 13.30 Uhr, Ende 17.00 Uhr, bereits ausgebucht
Do, 27.03.2025, Ankunft 13.15 Uhr, Ende 16.45 Uhr, noch Restplätze frei
Do, 05.06.2025, Ankunft 13.15 Uhr, Ende 16.45 Uhr, noch Restplätze frei
Do, 10.07.2025, Ankunft 13.15 Uhr, Ende 16.45 Uhr, noch Restplätze frei

11. IHK Handelstag NRW

Auf dem 11. IHK Handelstag NRW in Gelsenkirchen, durfte ich auf dem Podium als Beauftragte der CDU NRW Fraktion für vitale Innenstädte teilnehmen. Gemeinsam mit Vertretern der anderen Fraktionen wurde über die Herausforderungen für den Handel, insbesondere in den Innenstädten diskutiert. Die Unterstützung des Landes durch zahlreiche Förderprogramme, insbesondere aber auch durch Städtebaufördermittel ist dabei eine große Hilfe für die Kommunen. Leerstände müssen dringend vermieden werden, gerade auch bei der Nachnutzung von großen Kaufhaus Immobilien. Kommunen müssen neu denken und flexibler werden, damit Einkaufen in der Stadt wieder zum Erlebnis wird. Einzelhandel und Dienstleistung, Kultur und Handwerk, Grün und Blau in unseren Städten: Das sind die Faktoren, die für Spannung und Abwechslung sorgen. Und nach dem Terroranschlag in Solingen wollen die Menschen sich auch in den Innenstädten unbedingt sicher fühlen. Das Land- insbesondere das MHKBD unterstützt z.B. mit Städtebaufördermitteln, fördert Digital Coaches, unterstützt die Initiative zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren !

Bund und Land bei Apotheken unterschiedlich unterwegs

Wendland mit Hermes

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Bundesregierung verfolgen bei den Apotheken nach Auffassung der CDU-Landtagsabgeordneten Simone Wendland grundsätzlich unterschiedliche Zielsetzung. „Das Land will die niedrigschwellige Gesundheitsversorgung in der Fläche stärken, der Bund sie eher ausdünnen“, sagte Wendland bei einem Besuch der Phoenix-Apotheke von Juliane Hermes im Aaseemarkt. Anlass des Besuchs war der bekannt gewordene Referentenentwurf zum Apotheken-Reform-Gesetz des Bundes. Dieser sieht vor, dass es künftig Apotheken ohne Apotheker geben soll. Eine Lösung für die Unterfinanzierung der Apotheken wird mit dem Entwurf nicht gefunden. „Der Entwurf berücksichtigt weder die gestiegenen Kosten noch die Beratungsleistungen, die wir in den Apotheken erbringen“, sagte Hermes, die auch Vorsitzende der Bezirksgruppe Münster im Apothekerverband Westfalen-Lippe ist. Wenn die Apotheken keine auskömmliche Finanzierungsgrundlage bekämen, ginge das Apohekensterben weiter. In den letzten 15 Jahren sind nach Auskunft der Apothekerkammer etwa ein Viertel der Apotheken in Westfalen-Lippe geschlossen worden.

„Man könnte meinen, ausgerechnet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Corona-Pandemie schon wieder vergessen“, sagte Wendland. Noch vor wenigen Jahren seien sich alle einig gewesen, wie wichtig es sei, die Gesundheitsversorgung auf allen Ebenen zu stärken. „Vor vier Jahren hat das Land Nordrhein-Westfalen beschlossen das Schulgeld für die Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistenten zu übernehmen, um hier ein Signal gegen den Fachkräftemangel in den Apotheken zu setzen“, erinnerte Wendland.

Gerade die Pandemie habe doch gezeigt, wie wichtig es sei, dass die Menschen ein auf kurzen Wegen leicht zugängliches Beratungsangebot in gesundheitlichen Fragen hätten, wie dies in den Apotheken der Fall sei. „Man kann doch nicht einerseits den Mangel an Hausärzten und volle Wartezimmer beklagen und dann die Apotheker abschaffen und auch noch die Apotheken kaputt sparen, die dem wenigstens etwas entgegensetzen können“, so Wendland.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland befürchtet, dass die Pläne des Bundesgesundheitsminister vor allem die Patienten betreffen, die dies am wenigsten verkraften könnten. „Ohne verlässliche Finanzierungsgrundlage werden die Apotheken hochpreisige Medikamente und Arzneimittel für chronisch Kranke nicht mehr vorfinanzieren und damit auch nicht mehr vorhalten können“, sagte Wendland. Zu befürchten sei auch, dass bei einer weiteren Ausdünnung der Apothekenlandschaft der Online-Handel und in der Konsequenz die Abhängigkeit von Importen zunähme. „Auch das war zu Corona-Zeiten anders versprochen worden“, sagte Wendland.

Neueröffnung der PTA Schule

Endlich! Endlich ist die PTA Schule am neuen Standort in Mecklenburg eröffnet und kann demnächst den Schulbetrieb aufnehmen. Alles ist modern, groß, hell und das Beste: Der Bau fügt sich wunderbar in die bestehende Wohnbebauung ein. Geschützt von hohen, alten Bäumen lädt ein lichterfülltes Schulgebäude zum lernen ein. Wie ein Schneckenhaus gliedern sich die Räumlichkeiten um ein in liegend des Atrium, das auch den Innenräumen zusätzliches Licht verschafft. Ich durfte bei der Eröffnung mit Minister Karl-Josef Laumann dabei sein. Er hat dafür gesorgt, dass die PTA Ausbildung in NRW kostenfrei ist. Die Schülerinnen und Schüler können sich also auf eine tolle Schule freuen. Die Kapazitäten sind ebenfalls gewachsen. PTAs und PKAs werden auch dringend gebraucht: Hoch qualifizierte Fachkräfte, die die Apothekerinnen und Apotheker unterstützen.
Auch der Name der Schule ist hervorragend gewählt: Heinrich Salzmann war Münsteraner und wird auch der „Bismarck der Apotheker“ genannt. Seine spannende Biografie lässt sich unter https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/daz-az/2009/daz-1-2009/heinrich-salzmann-zum-150-geburtstag nachlesen.

VCD-Kritik wegen Bundes-Ausstieg bei Elektrobussen ist „ein starkes Stück“

Wendland mit Gäfken

Die CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland hat dem VCD Münster ein „verqueres Rechtsverständnis“ vorgeworfen. Dieser hatte in einer Pressemitteilung der CDU die Schuld am Ausstieg des Bundes aus der Förderung der Elektro-Busse gegeben, da sie erfolgreich gegen den Bundeshaushalt geklagt habe. „Wenn die Ampelkoalition einen verfassungswidrigen Haushalt beschließt, ist es die Verantwortung der Koalition und nicht die der Opposition, die gegen diesen Verfassungsverstoß vorgeht“, sagte Wendland. Die Union habe bereits in der Bundestagsdebatte auf die Verfassungswidrigkeit hingewiesen. Da gegen verfassungswidrige Gesetze ohnehin nur Landesregierungen und ein Viertel der Bundestagsmitglieder klagen könnten, sei es dann auch ihre Aufgabe als Opposition, diesen Weg zu gehen. „Es ist schon ein starkes Stück, als Umweltorganisation selbst ständig mit Klagen gegen Kommunen und Länder politische Ziele zu verfolgen, dasselbe aber einer politischen Partei vorzuwerfen“, sagte die CDU-Politikerin.

Nach Ansicht Wendlands folgt der Ausstieg des Bundes aus der Finanzierung der Elektrobusse einem bekannten Schema und hat nichts mit dem Bundeshaushalt zu tun. „Die Ampelparteien betreiben die Transformation in Richtung Klimaneutralität so: Mit großem Tam-Tam wird ein eigentlich sinnvolles Projekt initiiert, Länder und Kommunen werden zum Mitmachen gedrängt und dann verabschiedet sich der Bund bei der ersten sich bietenden Gelegenheit wieder“, sagte Wendland. Ähnlich sei es schon beim Deutschland-Ticket, der Wärmepumpen-Förderung, der energetischen Sanierung von Wohngebäuden und den Elektroautos gewesen. Die Politik könne nicht erwarten, dass Bürger und Unternehmen sich auf den langen Weg zur Klimaneutralität machen, wenn sie sich selbst als so unzuverlässiger Partner erweist. Wendland wies darauf hin, dass nicht nur der Bund, sondern auch das Land massiv den Wandel der Stadtwerke Münster zur Elektromobilität unterstützt hat. „Seit 2019 sind mehr als acht Millionen Euro vom Land für Busse und Ladepunkte nach Münster gegangen“, sagte Wendland. Mehr als die Hälfte der Mittel sei dabei für die Ladeinfrastruktur gegeben worden. „Das Land hat im Vertrauen darauf, dass der Bund es ernst meint und die Busse weiter fördert in die Ladeinfrastruktur mitinvestiert und gehört jetzt auch zu den Getäuschten“, so die CDU-Landtagsabgeordnete.

Besuch der Phoenix Apotheke in der Aaseestadt

Wendland mit Hermes Phoenix Apotheke

Vor ein paar Tagen habe ich die Phoenix Apotheke in Münster besucht. Inhaberin ist Juliane Hermes, die vor einigen Jahren den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt hat. Ein mutiger Schritt, denn in den letzten 15 Jahren sind nach Auskunft der Apothekerkammer etwa ein Viertel der Apotheken in Westfalen-Lippe geschlossen worden. Anlass meines aktuellen Besuchs war der bekannt gewordene Referentenentwurf zum Apotheken-Reform-Gesetz des Bundes. Dieser sieht vor, dass es künftig Apotheken ohne Apotheker geben soll. Ein Lösung für die Unterfinanzierung der Apotheken wird mit dem Entwurf nicht gefunden.  „Der Entwurf berücksichtigt weder die gestiegenen Kosten noch die Beratungsleistungen, die wir in den Apotheken erbringen“, sagte mir Frau Hermes, die auch Vorsitzende der Bezirksgruppe Münster im Apothekerverband Westfalen-Lippe ist. Wenn die Apotheken keine auskömmliche Finanzierungsgrundlage bekämen, gehe das Apothekensterben weiter. Man könnte meinen, ausgerechnet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Corona-Pandemie schon wieder vergessen. Noch vor wenigen Jahren sind sich alle einig gewesen wie wichtig es ist, die #Gesundheitsversorgung auf allen Ebenen zu stärken. Vor vier Jahren hat das Land Nordrhein-Westfalen beschlossen das Schulgeld für die Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistenten zu übernehmen, um hier ein Signal gegen den Fachkräftemangel in den Apotheken zu setzen. Gerade die Pandemie hat uns doch gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Menschen ein auf kurzen Wegen leicht zugängliches Beratungsangebot in gesundheitlichen Fragen bekommen, wie dies in den Apotheken der Fall ist. Man kann doch nicht einerseits den Mangel an Hausärzten und volle Wartezimmer beklagen und dann die Apotheker abschaffen und auch noch die Apotheken kaputt sparen, die dem wenigstens etwas entgegensetzen können.

Fast 900.000 Euro Städtebauförderung für Altenberge

Wendland mit Schulze Hülshorst

Altenberge bekommt für die Umgestaltung seines Ortskerns erneut Städtebaufördermittel. Wie die CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland mitteilte, werden dafür in diesem Jahr 878.000 Euro nach Altenberge fließen. Sie werden vor allem für den Neubau des Rathauses und die Gestaltung des Rathausplatzes bewilligt, aber auch einige private Baumaßnahmen im Zentrum werden unterstützt. Für ähnliche Zwecke waren in den letzten fünf Jahren bereits 2,2 Millionen Euro an Altenberge gegangen. „NRW bleibt gemeinsam mit Bund und EU verlässlicher Partner Altenberges bei der Umgestaltung des Ortszentrums“, freute sich CDU Fraktionsvorsitzender Benedikt Schulze-Hülshorst. Die vom Land bewilligten Städtebaufördermittel werden noch um einen kommunalen Anteil ergänzt. „Das Land will, dass das Leben auf dem Land attraktiv ist und fördert daher auch die Zentren kleinerer Gemeinden und Städte“, sagte Wendland.

5,1 Millionen Euro für Hamannplatz und Hafen

Wendland mit Vorgelberg

Münster bekommt nach Mitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Simone Wendland in diesem Jahr knapp 5,1 Millionen Euro Städtebaufördermittel. Der größte Batzen entfällt dabei auf die Umgestaltung des Hamannplatzes in Coerde, für den 3,6 Millionen Euro bewilligt wurden. Im vergangenen Jahr wurde bereits der Bau des Stadtteilhauses mit 12,3 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln bezuschusst. „Coerde braucht dringend die Aufwertung seines Ortszentrums“, sagte Wendland. Neben dem Land finanzieren auch Bund und EU das Städtebauförderprogramm, außerdem müssen die jeweiligen Kommunen einen Eigenanteil übernehmen.

Auch am Hafen wird weiter mit Städtebaufördermitteln co-finanziert. In diesem Jahr gehen dafür 1,5 Millionen Euro an die Stadt, um die Umgestaltung der Freiflächen auf der Südseite des Hafens zu unterstützen.

Apothekenreformgesetz- so nicht: Kontroverse Diskussion bei der Regionalkonferenz von Apothekenkammer und AVWL

Hand aufs Herz – wie oft sind Sie in der Apotheke vor Ort schon gut beraten worden: Über Wechselwirkungen, über Unverträglichkeiten und Vieles mehr? Hätten Sie gedacht, dass solche Beratungsleistungen in keiner Weise vergütet werden? Apothekerinnen und Apotheker sind Freiberufler, die einem Berufsethos folgen. Ihr Auftrag ist es „die Bevölkerung ordnungsgemäß mit Medikamenten zu versorgen. Er dient der Gesundheit des einzelnen Menschen und des ganzen Volkes.“ ( 1 Bundesapothekerordnung)
Apotheken sind keine drugstores: Ihr Apotheker oder Ihre Apothekerin wird Sie darüber beraten, ob das Medikament auch zu Ihnen passt und mit Ihrem Krankheitsbild kompatibel ist. Sie erhalten Tipps dazu, wie Ihre verschreibungspflichtigen Medikamente am Besten eingenommen werden und Vieles mehr.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach arbeitet aktuell an einer Apothekenreform. Darüber habe ich heute kontrovers diskutiert. Sollte ein solches Gesetz beschlossen werden, wird sich viel ändern: Dann wäre nicht mehr in jeder Apotheke ein Apotheker oder eine Apothekerin, die Sie beraten könnte. Auch wird die finanzielle Umstrukturierung nicht ausreichen, um das bereits jetzt schon unterfinanzierte System zu stabilisieren. Apotheken, die bereits jetzt wirtschaftlich unter Druck stehen, könnten durch die Reform weiter belastet werden, ohne signifikante Verbesserungen in der Vergütung zu erfahren. Die Folge wäre, dass es immer weniger Apotheken gibt. Schon jetzt geht die Zahl der Apotheken merklich zurück. Eine flächendeckende Versorgung gerade im ländlichen Raum steht damit in Frage. Das darf nicht geschehen! Wir alle müssen die Sorgen der Apothekerin und Apotheker jetzt sehr ernst nehmen!

Gespräch mit der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Münster e. V.

Zu einem Austausch über die angesichts des zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft steigenden Aufgaben und Herausforderungen der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit habe ich mich mit dem Geschäftsführer Andreas Determann und dem geschäftsführenden Vorsitzenden Prof. Dr. Johannes Schnocks getroffen.
Sie berichteten mir von der Arbeit des CJZ und der Notwendigkeit der landesseitigen Unterstützung. Gerade nach den Geschehnissen des 7. Oktobers muss die Bildungsarbeit gegen Antisemitismus gestärkt werden. Die CJZ ist auch in der Lehrerfortbildung in der Bezirksregierung Münster tätig. Die Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung, zahlreiche Vorträge sowie Workshops für Jugendliche und Erwachsene sind nur einige Beispiele des großen Aufgabenspektrums der CJZ.
Die 25 Gesellschaften, die es in NRW gibt, setzen sich mit ihren haupt- und ehrenamtlichen Mitgliedern intensiv für diese Arbeit ein.

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